1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen der SmartMedTech, Oskar-Hasenclever-Str. 60, 56179 Vallendar (nachfolgend "SmartMedTech") und ihren Kunden über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der KI-Integration für den Gesundheitssektor.
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als SmartMedTech ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2.1 SmartMedTech bietet Dienstleistungen im Bereich der Integration künstlicher Intelligenz für medizinische Einrichtungen und Unternehmen im Gesundheitssektor an. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung.
2.2 SmartMedTech ist berechtigt, sich zur Erfüllung der vereinbarten Leistungen Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen.
2.3 Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet SmartMedTech keinen konkreten wirtschaftlichen Erfolg, sondern die Erbringung der vereinbarten Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik.
3.1 Angebote von SmartMedTech sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
3.2 Die Bestellung durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, ist SmartMedTech berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach seinem Zugang anzunehmen.
3.3 Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Beginn mit der Ausführung der Leistungen erklärt werden.
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, SmartMedTech bei der Leistungserbringung angemessen zu unterstützen und alle erforderlichen Mitwirkungshandlungen vorzunehmen.
4.2 Der Kunde stellt SmartMedTech alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung.
4.3 Der Kunde gewährt SmartMedTech den erforderlichen Zugang zu seinen Räumlichkeiten und technischen Systemen, soweit dies für die Leistungserbringung erforderlich ist.
4.4 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und verzögert sich hierdurch die Leistungserbringung, so verlängern sich die vereinbarten Termine und Fristen angemessen.
5.1 Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Vergütung nach Aufwand zu den jeweils gültigen Stundensätzen von SmartMedTech.
5.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.3 Rechnungen von SmartMedTech sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
5.4 Bei Zahlungsverzug ist SmartMedTech berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6.1 Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie von SmartMedTech ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden.
6.2 Höhere Gewalt und sonstige unvorhersehbare, unvermeidbare und außerhalb des Einflussbereichs von SmartMedTech liegende Ereignisse entbinden SmartMedTech für ihre Dauer von der Pflicht zur rechtzeitigen Leistung.
7.1 Soweit eine Abnahme vereinbart oder gesetzlich vorgeschrieben ist, hat der Kunde die Leistungen von SmartMedTech unverzüglich nach Fertigstellung abzunehmen.
7.2 Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde die Leistungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Fertigstellung und Aufforderung zur Abnahme abnimmt oder wenn der Kunde die Leistungen in Gebrauch nimmt.
8.1 SmartMedTech verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
8.2 Nähere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung von SmartMedTech.
8.3 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.
9.1 SmartMedTech erbringt die vereinbarten Leistungen mit der gebotenen Sorgfalt und nach dem aktuellen Stand der Technik.
9.2 Bei Mängeln der Leistungen hat der Kunde Anspruch auf Nacherfüllung. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Kunde nach seiner Wahl den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
9.3 Die Haftung von SmartMedTech auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist wie folgt beschränkt:
9.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.1 Soweit im Rahmen der Leistungserbringung schutzfähige Arbeitsergebnisse entstehen, räumt SmartMedTech dem Kunden daran ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein, soweit dies für den vertraglich vorgesehenen Zweck erforderlich ist.
10.2 Weitergehende Nutzungsrechte, insbesondere das Recht zur Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Zugänglichmachung, bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
11.1 Bei Dauerschuldverhältnissen beträgt die Mindestvertragslaufzeit, sofern nicht anders vereinbart, 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.
11.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11.3 Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Vallendar, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
12.4 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
Stand: Juni 2025